Die ZKR hat einen europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt eingerichtet („CESNI“)

16/06/2015

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Bei der Frühjahrsplenartagung in Rotterdam wurde ein Europäischer Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt („CESNI“) durch einen Beschluss der ZKR eingerichtet. Dieser Beschluss bringt die Entwicklung einheitlicher, moderner und anwenderfreundlicher Vorschriften voran und trägt so der „Vision 2018“ der ZKR für eine nachhaltige Entwicklung der Binnenschifffahrt Rechnung.

Die Schaffung des neuen Arbeitsgremiums spiegelt den gemeinsamen Willen von Zentralkommission und Europäischer Union wider, auf europäischer Ebene die Fäden der politischen Steuerung, insbesondere im Bereich der Binnenschifffahrtsgesetzgebung, enger zusammen laufen zu lassen. Vor diesem Hintergrund wurde bereits im Jahr 2013 eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Generaldirektor für Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission und dem Generalsekretär der Zentralkommission abgeschlossen.

In diesen Ausschuss werden Sachverständige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der Zentralkommission sowie Vertreter der internationalen Organisationen der Binnenschifffahrt berufen. Eine wichtige Rolle werden die Vertreter der einzelnen Binnenschifffahrtsakteure und -branchen spielen. Durch die Schaffung dieses Ausschusses möchte die Europäische Kommission sowie die ZKR die Gesetzgebungsprozesse für die Binnenschifffahrt vereinfachen, damit die Erfahrungen der ZKR allen institutionellen Partnern und betroffenen Akteuren zugute kommen können.

CESNI wird mit der Ausarbeitung der Standards für die technischen Vorschriften für Binnenschiffe und den Anforderungen über das Schifffahrtspersonal sowie den verschiedenen Umsetzungsmaßnahmen in den betroffenen Regelungsbereichen befasst sein. Die Regelwerke der Europäischen Union – es werden zurzeit neue Richtlinien diskutiert – und der ZKR – Rheinschiffsuntersuchungsordnung und Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein – werden künftig auf die von CESNI entwickelten Standards verweisen.

Die konstituierende Sitzung dieses neuen CESNI Ausschusses fand am 17. Juni 2015 in Straßburg statt. Eine Evaluierung der Arbeitsweise und -verfahren des Ausschusses ist vor Ende des Jahres 2017 geplant.