08/08/2019
Am 2. August 2019 verabschiedete die Europäische Kommission den delegierten Rechtsakt zur Ergänzung der Richtlinie (EU) 2017/2397 des Europäischen Parlaments und des Rates über Standards für Befähigungen und entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten, praktische Prüfungen, Zulassung von Simulatoren und medizinische Tauglichkeit.
(Quelle: CESNI Sekretariat)
Die delegierte Richtlinie und ihre Anhänge (die CESNI-Standards) sind in 23 Amtssprachen der Europäischen Union verfügbar. Sie werden in Kürze im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden.
Mit dieser delegierten Richtlinie übernimmt die Europäische Kommission somit den vom Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) angenommenen Standard ES-QIN 2018 gemäß Artikel 32 der Richtlinie (EU) 2017/2397 in ihren eigenen Rechtsrahmen.
Die Ausgabe 2018 von ES-QIN (Europäischer Standard für Qualifikationen in der Binnenschifffahrt) enthält die 14 von CESNI am 8. November 2018 in Prag angenommenen Standards (siehe Pressemitteilung vom 8. November 2018). Sie sind in vier Kategorien unterteilt, die jeweils den in der Richtlinie vorgesehenen Kategorien entsprechen:
– Medizinische Tauglichkeitsstandards
– Befähigungsstandards
– Standards für praktische Prüfungen
– Standards für die Zulassung von Simulatoren
Eine konsolidierte Version von ES-QIN wird im Herbst 2019 auf der CESNI-Website veröffentlicht.
Die Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl) in Kraft. Bis zum 17. Januar 2022 müssen die Standards in das nationale Recht der Mitgliedstaaten umgesetzt werden, damit sie ab dem 18. Januar 2022 auf allen Wasserstraßen der Europäischen Union umgesetzt werden können.
Zeitgleich überarbeitet die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) derzeit die Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein (RheinSchPersV), um die ES-QIN-Standards zum 18. Januar 2022 einzuführen, damit die Anwendung einheitlicher Vorschriften auf dem Rhein und auf den Wasserstraßen in der Europäischen Union sowie deren einheitliche Umsetzung in nationales Recht sichergestellt werden kann.