20/05/2020
Bei der letzten Sitzung des CESNI am 30. April 2020 brachten die anwesenden Mitglieder und Beobachterstaaten, Flusskommissionen, internationalen Organisationen und anerkannten nichtstaatlichen Verbände die dringende Notwendigkeit einer Koordinierung der Unterstützungsmaßnahmen für die europäische Binnenschifffahrt in der COVID-19-Krise zum Ausdruck.
In einem heute veröffentlichten offenen Brief empfiehlt der CESNI den Staaten, eine etwaige Überschreitung der Gültigkeitsdauer von Zeugnissen, Erklärungen und anderen Binnenschifffahrtsdokumenten, die von nationalen Behörden ausgestellt werden, nicht zu ahnden, vorausgesetzt, dass
Der Ausschuss lädt die Branche und die Untersuchungskommissionen zudem ein, die Untersuchung und Zertifizierung von Schiffen so weit wie möglich fortzusetzen oder wieder aufzunehmen.
Der offene Brief baut auf den laufenden Beratungen über die Auswirkungen der Krise auf, wobei die von den nationalen, EU- und internationalen Behörden sowie den Regulierungsstellen bereits getroffenen Maßnahmen berücksichtigt werden, und zwar unbeschadet künftiger Anpassungen der einschlägigen europäischen und internationalen Rechtsvorschriften, insbesondere durch die Europäische Union und die ZKR. Diese Empfehlung ist daher als Ergänzung zu dem Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch und hinsichtlich der Gültigkeit bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Ausbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts zu sehen. Sie richtet sich an die Mitglieder, Beobachterstaaten, internationale Organisationen, die anerkannten nichtstaatlichen Verbände des CESNI sowie an die Binnenschifffahrtsbranche und die Untersuchungskommissionen.
Der Brief kann hier eingesehen werden.
